Kategorie-Archiv: Sortenschutz

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Zum Umfang des Amtsermittlungspflicht des Gemeinschaftlichen Sortenamtes

Gert Würtenberger   Für ein neues Züchtungsergebnis kann nur dann seitens des zuständigen Amtes (in der Europäischen Union das Gemeinschaftliche

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Brokkoli II und Tomate II – Sind Pflanzenzüchtungen patentierbar?

  Gert Würtenberger   In den Entscheidungen Brokkoli II und Tomate II (hier) hatte die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes

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Aufhebung eines Sortenschutzrechts

  Gert Würtenberger   Der erteilte Sortenschutz kann nicht nur durch Nichtzahlung der jährlichen Verlängerungsge-bühren sein Ende finden, sondern durch

OLG Frankfurt Beschluss vom 19.05.2016 – 6 U 89/15

  Gert Würtenberger   Der sortenrechtliche Schutz erfasst das Vermehrungsmaterial der geschützten Sorte. Nur ausnahmsweise ist auch das Erntegut geschützt,

EUGH - C-481/14 - Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen - Teil II

EUGH – C-481/14

Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen – Teil II   Gert Würtenberger   Am 9. Juni 2016 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil

Gemeinschaftliches Sortenamt – Standort der Prüfung – Entscheidung vom 15.12.2015 – A001/2015

Gemeinschaftliches Sortenamt – A001/2015

Standort der Prüfung   Gert Würtenberger   Vor Kurzem hatte sich die Beschwerdekammer des Gemeinschaftlichen Sortenamtes mit der Frage zu

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EUGH – C-481/14

Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen – Teil I   Gert Würtenberger   In einem Schadenersatzprozess zu einem Sortenschutzverletzungsverfahren hat das Oberlandesgericht Düsseldorf